Aktuelles zum US Iran Embargo (24.08.2018)

Nach dem Rückzug der USA aus dem Iran-Atomabkommen vom 08.05.2018 stellt sich die Frage, ob Sie noch gleichzeitig US-Geschäft und Iran Geschäft betreiben können.

Ja, Sie können dies, falls Sie weder gegen die US-Primärsanktionen noch (ab dem 06.08 bzw. dem 04.11.2018) gegen die US-Sekundärsanktionen – sie betreffen vor allem Nicht-US Personen – verstoßen.

Die US Iran-Primärsanktionen werden dann ausgelöst, wenn es um einen der sechs „US Türöffner“ geht: US-Exportrecht ist dann anwendbar, wenn in das Iran-Geschäft involviert sind: (1) US-Territorium, (2) US Personen, (3) Güter made in the USA, (4) Güter made in Europe mit gelisteten US Komponenten mit einem US-Wertanteil von mindestens 10%, (5) direkte Produkte aus US-Technologie, oder (6) US-$-Zahlungen. Hier geht es schwerpunktmäßig um die Prüfung des § 560.205 ITSR (10%-Klausel für Nicht-US Personen) und des § 560.204 ITSR (keine exklusive oder überwiegende Iran-Belieferung bei Involvierung von US Lieferanten).

Die US Iran-Sekundärsanktionen werden (ab 06.06. bzw. 04.11.2018) dann ausgelöst, wenn es um einen der folgenden Wirtschafts-Sektoren geht:

  • ab 06.08.2018: Iran-Handel: mit Gold/Edelmetallen, mit einigen Halbmetallen/Metallen und Kohle, mit ERP Software, erhebliche Transaktionen in Rial, Kauf/Verkauf von US-$ Banknoten im Iran, Verkauf von iranischen Schuldverschreibungen, sowie bestimmte (nicht alle!) Transaktionen bzgl. Irans Automobil-Sektor;

  • ab 04.11.2018: Geschäfte mit gelisteten Reedereien, Iran-Handel mit Erdöl und Petrochemie-Produkten, Versicherungsgeschäfte, bestimmte Transaktionen mit Irans Energie-Sektor, Geschäfte mit gelisteten Banken; gleichzeitig Rückführung der E.O. 13599 Gelisteten auf die SDN Liste (meist mit Sekundärsanktionen).

Gerne beurteilen wir Ihre US-Risiken, wenn Sie das Iran-Geschäft im Rahmen der rechtlichen Vorgaben fortführen wollen. Wir sind auch bereit, Sie bei der Suche nach einer Bank für Ihr Iran-Geschäft zu unterstützen.

Beigefügt finden Sie einige aktuelle Texte von uns zum US-Iran Embargo:

  • zwei Beiträge aus dem Export-Manager05/2018 und 06/2018
  • Beiträge von Agence France Press: AFP vom 10.05. und 06.08.2018
  • Beitrag für Iran-Contact: Heft 03/2018 und Online Kommentar vom 08.08.2018

Vgl. hierzu auch unsere Seminare

  • IHK Wetzlar am 24.10.2018
  • Tangens Seminare: am 01.11. (Frankfurt), 08.11. (Stuttgart) und 15.11.2018 (München)

vgl. Hinweise hierzu unter: Aktuelles